Einigung zwischen RWE und Bundesregierung wird begrüßt
MEDIENMITTEILUNG 6 / 2020
Grevenbroich / Neuss / Bergheim / Pulheim
Prof. Dr. Horst Bannwarth
Prof. Dr. Michael Bäcker
Dr. Hans J. Diehl
Horst Engel
Dr. B. Edalat
Rainer Linke
Dr. Dieter Ostermann
Prof. Dr. Hartmut Pohl
Dr. Axel Römer
Dr. Achim Rohde
Prof. Dr. Manfred Schrey
Werner Stump
Guido van den Berg MdL †
Horst Engel, Sprecher der Kohlenstoffrevier Initiative, begrüßt die Einigung zwischen RWE und der Bundesregierung über Entschädigungszahlungen für die vorzeitige Stilllegung von Braunkohlekraftwerken.
Dass die Parteien die Form eines öffentlich rechtlichen Vertrages gewählt haben, findet Engel schon deshalb gut, weil seine Initiative bereits früh diesen Weg vorgeschlagen hatte. Dieser Weg ermöglicht es, auf wirtschaftliche Veränderungen flexibler reagieren zu können als der Weg eines Gesetzes.
Engel: „Eine Vereinbarung zwischen Bund und RWE erlaubt es auch, dass die NRW-Landesregierung noch zusätzlich und ergänzend Vereinbarungen mit RWE schließen kann, um für Projekte zu sorgen, um im Rheinischen Revier Arbeitsplätze in ökologisch nützlichen Geschäftsfeldern zu schaffen“.
Diese Chance ergibt sich auch aus dem NRW BergGesetz.
Die Initiative Kohlenstoffrevier setzt dabei weiter auf eine zügige Verabschiedung des Kohle-Ausstiegsgesetzes Anfang Juli durch Bundestag und Bundesrat. „Wegen Corona sind wir schon genug in Verzug gekommen“, so Engel.
Medienkontakt: Horst Engel – Mobil: 0172-2902111